Meinungsfreiheit in Gefahr

Wenn in Deutschland jemand äußert, daß die Meinungsfreiheit in Gefahr sei, weil die Bundesregierung, speziell in der Person Nancy Faeser, unliebsame, aber nach allgemeinem Empfinden von der Meinungsfreiheit des Grundgesetzes gedeckten Äußerungen gnadenlos und mit aller Gewalt – Strafanzeigen, frühmorgendlichen Hausdurchsuchungen, Gefängnisstrafen – verfolgt, dann wird das bislang von den Systemmedien und von Politikern der Altparteien als rechte Verschwörungstheorie diskreditiert.

Nun hat das ehrwürdige, über 180 Jahre alte britische Wirtschaftsmagazin »The Economist« genau diese These aufgeworfen, und das bestimmt nicht leichtfertig. Nicht nur, daß man das jetzt nicht so leicht abtun kann, so ist das auch ein deutliches Signal in die Welt, daß es um Deutschlands Demokratie bei weitem nicht so gut bestellt ist, wie man vermutlich im allgemeinen so glaubt.

Auf jeden Fall hat der Artikel (der schon immer oder mittlerweile hinter einer Paywall versteckt ist) viel Staub aufgewirbelt, sowohl bei der neuen als auch bei der alten Presse.

Beispielhafte Berichte bei der Welt, beim Focus (druckt den übersetzten Originalartikel ab), bei der Schweizer Weltwoche und bei der Jungen Freiheit.