Heil Habeck!?

Es sind immer spannende Momente, wenn ein Mensch, ein Politiker, mal für einen Augenblick seine Maske fallen läßt – aus welchen Gründen auch immer. Sei es, daß er zu betrunken ist, sei es, daß die Situation zu vertraut ist und er die Öffentlichkeit vergessen hat.

Die Klassiker sind ja die beiden Aussprüche von Jean-Claude Juncker, einerseits, »wenn es ernst wird, muß man lügen« und andererseits der Spruch, bei dem er das Prinzip der EU erklärt, in kleinen Schritten Europa in ein totalitäres System zu verwandeln. Die gehen übrigens höchstwahrscheinlich auf den Alkohol zurück…

Auf YouTube kann man (noch) ein Video finden, in dem nun Robert Habeck seine Maske fallen läßt. Es ist eine Diskussion zwischen ihm und dem Möchtegern-Philosophen Richard David Precht. Zu Dokumentationszwecken habe ich das mal transkribiert (kleine Fehler vorbehalten, Zeichensetzung und Satzbildung von mir):

Habeck: …potentielle Entwicklung. Es geht langsam los und dann wird's immer schneller. So ist es eigentlich überall – beim Klima, bei der Digitalisierung, bei den technischen Entwicklungen, aber auch bei der Akkumulation von Kapital. Und die Politik – meine Welt – arbeitet im Grunde analog. Sie braucht zwei Jahre, um ein Gesetz zu machen. Dann muß es Anhörungen geben, Bürgerbeteiligung. Das wollen wir auch, aber dadurch entsteht eine Wirklichkeit, daß die Politik nicht immer auf Ballhöhe mehr der Herausforderung ist. Das muß man erstmal konzedieren, daß das so ist.

Precht: Und etwas, weil die Geschwindigkeit nicht nachlassen wird, sondern die Geschwindigkeit vermutlich noch erheblich an Fahrt aufnimmt, droht ja das große Problem, daß die analoge, aus guten Gründen langsame Politik – muß ja auch langsam, um gute Entscheidungen zu fällen…

Habeck: …Widerspruchsrechte, Beteiligungsrechte…

Precht: …mit den ökonomischen Entwicklungen mitzukommen und dann haben wir ein irrsinnig großes Problem…

Habeck: Wenn man jetzt mal Parteipolitik außen vor läßt und sagt, die einen können das nicht und die sind doof und sie müssen abgewählt werden, sondern wenn man das auf eine basale strukturelle Ebene hoch- oder runterfährt, dann ist genau das das Problem und ich glaube, man kommt da nur noch mal tief weiter. Also man kann… Man muß das zugeben, daß es so ist, und da muß man sich entscheiden: Will man daran festhalten, daß ein demokratisches System, das im Grund dem Kern von Selbstbestimmung und auch Beteiligung von Menschen verpflichtet ist, noch eine Chance hat? Dann muß man jetzt aber in großer Geschwindigkeit radikale Schritte in der Politik einführen. Oder gibt man es auf, dann wird man zu zentralen, zentralistischen Systemen hingehen, die natürlich schneller sind. Das ist das Brückenbaubeispiel von Ihnen. China, da gibt es eben keine Opposition und keine Mitbestimmung und wenn die Fehler machen, dann werden die trotzdem nicht abgewählt. Vielleicht gibt's ja irgendwann eine Revolte in China, aber erst einmal ist das System effizienter. Wollen wir das oder wollen wir nicht? Und ich glaube, [daß] die Entscheidung kann man nicht ökonomisch treffen, die kannst Du nur wertegeleitet treffen und sagen – ja, also ich würde sagen – ja, das wollen wir. Dann müssen wir aber den Wettlauf mit der technischen Entwicklung aufnehmen und auch mit den Konzernen.

Also klaren Ansage: Diktatur. Ob jetzt nach dem Modell Adolf, wie ich meinem Titel angedeutet habe, oder dem Modell Mao, sei dahingestellt. Das Volk soll auf jeden Fall nichts mehr zu maulen oder gar aufzubegehren haben. Denn das wird auch passieren, wenn diese grünen Antidemokraten an die Macht kommen. Er weiß, daß die jetzt ihnen zujubelnden Bürger dann erst merken werden, was sie versehentlich angerichtet haben – wenn die Grünen ihnen tief in die Tasche greifen und Deutschland mit Verboten überziehen. Vom Autofahren über den Fleischkonsum bis hin zur Meinungsäußerung über Ökofragen, Multikulti und Religionen.

Übrigens, bei der demokratischen Alternative, die ja er ablehnt, wären seiner Meinung nach »in großer Geschwindigkeit radikale Schritte« notwendig. Ich frage mich, was er damit meinte…