Esken und die SPD

Ja, was gab es am Sonntag abend beziehungsweise am Montag für einen Tumult in den Social Media bis hinein in die Mainstream-Presse, als Saskia Esken in der Sendung von Caren Miosga gesagt hatte, man könne aus dem islamischen Terroranschlag in Solingen fast nichts lernen. Selbst aus den Reihen der SPD gab es Stimmen, die das für ungeheuerlich erklärten.

Ich habe mir Olaf Scholz' Äußerungen noch einmal durch den Kopf gehen lassen und nähere mich dem Schluß, daß sein Verhalten eigentlich genau dem entspricht, was Esken gesagt hat. Es ist letztendlich ein »weiter so«, nur mit einem leichten Versprechen des »jetzt aber wirklich!«, welches aber unglaubwürdig wirkt. Ich sage es mal anders: Die SPD hat mit diesen all diesen Morden – islamisch motiviert oder »lediglich« von Migranten mit archaischem Sozialverhalten begangen – nicht wirklich ein Problem. Dieser »Kollateralschaden« muß sich unterhalb der Migrationsideologie der SPD einordnen, zumal es ja nicht die hochrangigen, vom Personenschutz abgeschirmten Funktionäre betrifft. Ein höheres Ziel – ich wollte schon göttliches schreiben, besser vielleicht ein marxistisches – rechtfertigt natürlich solche Opfer!

Zwar hat Scholz heute mittag das Gesprächsangebot von Merz aufgegriffen, tatsächlich weicht er das aber sofort auf. Aus dem Zweiergespräch soll nach seinen Vorstellungen ein größerer Kreis werden. Die Zusammensetzung verspricht schon mal eine Verschiebung der Meinungsverhältnisse in Richtung der Befürworter einer unbegrenzten Zuwanderung: Die Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz sind bis Ende September noch Boris Rhein (CDU) und Stephan Weil (SPD), wobei Rhein meines Wissens als Merkelianer gilt. Mehrere Ministerien sollen vertreten sein – ich vermute mal mindestens Innen-, Außen- und Justizministerien, womit dann auch alle drei Koalitionäre vertreten wären. Genügend Potential, um alle ernsthaften Vorschläge zur Reduzierung der Migration und einer Rückgewinnung der Kontrolle zu zerreden. Für mich sieht es so aus, als wolle Scholz mit dieser Reaktion Merz einen Pyrrhus-Sieg bereiten. Ich halte das als Bestätigung meiner obigen These.

Nachtrag: CSU-Dobrinth sieht in der Reaktion von Scholz auch nur eine Verzögerungstaktik