Einmal Maoist, immer Maoist

Wie viele Altgrüne, so hat auch Wirtschaftsminister Robert Habeck einen kommunistischen Hintergrund. Speziell habe er ein Faible für die chinesische Ausprägung, für den Maoismus gehabt. Die Art und Weise, wie die chinesische kommunistische Partei arbeitet, fasziniert ihn wohl. Das hatte er schon 2019 durchblicken lassen, als er gerne Bauprojekte nach chinesischem Vorbild durchführen lassen wollte – ohne lästige Bürgerbeteiligungen und Anhörungen.

Jetzt kommen erneut ähnliche Äußerungen in die Schlagzeilen. Im paßt nicht die Kritik an der Regierung, die in den Social Media geäußert wird. Natürlich wird das verklausuliert, das sei alles von fremden Mächten gelenkt. Das habe nun die Grenze des Unerträglichen erreicht. Man solle doch hier den Chinesen folgen mit ihrem Umgang mit TikTok. Falls nicht bekannt: TikTok ist ein chinesischer Dienst, und der wird inländisch um ein Vielfaches stärker zensiert als die internationale Variante. Sowieso ist dort selbst die leiseste Systemkritik ist untersagt, zudem achtet die Regierung auch strengstens darauf, daß die Sitten eingehalten wird. So taucht der ganze woke Müll dort gar nicht auf.

Man könnte die Äußerungen ignorieren, Da aber dem Wirtschaftsministerium die Bundesnetzagentur untersteht und die mit der Durchführung der Zensur durch den Digital Services Act (DSA) betraut ist, sitzt er nun direkt am Hebel und braucht sich auch um den Bundestag nicht zu scheren. Und auf den DSA bezieht er sich auch explizit bei seinen Äußerungen.

Zudem ist Habeck natürlich der Inhalt des Romans »1984« bekannt, und zwar so gut, daß er auch ein Vorwort für eine Neuübersetzung geschrieben hat. Das in dem Roman von der herrschenden Partei (Ingsoc – English Socialists) praktizierte permanente Umschreiben der Historie ist bei den Grünen auch beliebt, z.B. daß Gastarbeiter Deutschland nach dem Krieg wiederaufgebaut hätten. Robert Habeck hilft da kräftig mit: Laut Nius behauptet er diese Woche gerade, Putin habe einen beispiellosen Angriff auf unsere Energieversorgung durchgeführt und die Bundesregierung habe Deutschland gerettet! Nach meinem Wissen haben jedoch die EU und Deutschland die Gaslieferungen gekappt, indem sie die Rechnungen nicht mehr bezahlt haben und so den bösen Putin »bestrafen« wollten….

Berichte über die Äußerungen bei Apollo News, Nius mit Kommentar sowie Tichys Einblick.

Nachtrag: Siehe auch Junge Freiheit und Kommentar von Roland Tichy.