Hoppla, da ist es ja schon. Ja, je älter man wird, desto schneller vergeht die Zeit. Ich hatte schon mal die These aufgestellt, daß mit dem Alter die Denkgeschwindigkeit nachlassen könnte und es deshalb einem subjektiv alles schneller vorkommt. Es ist ja auch alles relativ. Für eine Fliege bewegen wir uns fast nicht, selbst für eine Katze sind wir ziemlich träg, und für ein Schildkröte bewegen wir uns wieder Blitz!

Apropos träg: Ich wollte eigentlich noch letztes Jahr einen Rückblick geben, habe dann aber doch meine Zeit anders genutzt. Jetzt dachte ich mir, so ganz ohne Kommentar kannst du nicht ins nächste Jahr gehen, und deshalb schreibe ich gerade diese Zeilen.

Ja, das Jahr 2025 war furchtbar. Ein Jahr der Enttäuschungen. Eine deutliche Mehrheit der Wähler hat sich eine deutliche Richtungsänderung gewünscht, wurde auf der ganzen Linie enttäuscht. Das Leiden wurde dadurch verstärkt, daß die Enttäuschung Schritt für Schritt kam, über das ganze Jahr verteilt. Einen Schlag noch nicht richtig verdaut, kommt der nächste.

Ich hatte es letztes Jahr schon irgendwann mal geschrieben. Ich habe mich selten in einen Menschen so getäuscht wie in Friedrich Merz. Nein, ich habe diesen schmierigen Kerl und seine Kumpanen nicht gewählt, schon allein deshalb, in der CDU einfach noch zu viele Merkel-Anhänger drin sind, die noch ihre Hand mit am Ruder haben. Daß Politiker lügen, ist nicht neu und war mir auch bewußt. Ich habe es aber tatsächlich nicht für möglich gehalten, daß ein Politiker dem Wähler so dreist ins Gesicht lügt und noch vor der Wahl ganz andere Pläne schmiedet, als er in Talkshows und Wahlarenen verkündet. Es ging ihm dabei nicht ansatzweise darum, die Probleme des Landes zu lösen, es ging ihm letztendlich nur darum, an die Macht zu kommen und die Voraussetzungen zu schaffen für ein sorgenfreies Regieren, genügend Spielgeld zu haben, um es großzügig zu verteilen, das immer wackeliger werdende System hier und da zu kitten, bis die eine Amtszeit vorüber ist: Das ist nämlich auch mein Eindruck, daß er von vorneherein gar nicht beabsichtigt hatte, mehr als eine Amtszeit zu regieren. Dann kann es ihm am Ende auch egal sein, wie an- und abgeschlagen Deutschland und seine CDU aus der Legislaturperiode herauskommt.

Merkel konnte sich 16 Jahre an der Macht halten, weil die Wirtschaft noch ganz gut dastand und deshalb den Wohlstand (der Regierung) sicherte. Die negativen Implikationen der Merkel-Entscheidungen, ob Abschalten der Atomkraftwerke, Massenimmigration, Klimapolitik, großzügige Rettungsaktionen von EU-Staaten, tolerierte Inflation brauchten noch ihre Zeit, bis sie ihre zerstörerischen Wirkungen entfalteten. Damit hatte dann die Ampel-Regierung schon zu kämpfen, wobei sie durch fatale Entscheidungen alles noch beschleunigte. Merz glaubte wohl, daß es so weitergehen würde. Vielleicht glaubt er es sogar jetzt noch, man weiß es nicht. Fakt ist, daß es mittlerweile rasant bergab geht. Es vergeht ja kaum eine Woche, in dem ein Betrieb schließt und hunderte Mitarbeiter auf die Straße setzt. Das ist aber nur die Spitze des Eisbergs. Jemand in der Presse schrieb, der Mittelstand und die Kleinbetriebe stürben leise.

Das alles wird erst einmal so weitergehen. Und ich muß ehrlich sagen, daß mich das langsam depressiv macht. Das ist jetzt auch gar nicht so spaßig gemeint, denn als normaler, arbeitender und steuerzahlender Bürger fragt ich mich langsam, wofür ich das ganze mache. Viele meiner Mitbürger haben es zudem offenbar immer noch nicht kapiert, was hier abläuft, auch wenn es täglich immer mehr werden. Dazu kommt eine immer stärker werdende mentale Korruption im Land. Die Altparteien versuchen mit immer unlauteren Mitteln, sich an die Macht zu klammern. Kein Trick ist ihnen zu schmutzig, wenn es darum geht, die AfD auszuschließen. Sie behaupten, demokratisch zu sein, aber sie biegen und beugen das Recht, den Rechtsstaat und die Demokratie selbst. Mittlerweile hat sich ein riesengroßer Pfropf in Form der sogenannten »Non-governmental Organizations« gebildet, der vom Staat mit Milliardensummen gesäugt wird und zusammen mit den linken Medien eine Barrikade auftürmt, die echte Veränderungen verhindert und das korrupte System am Leben hält.

Meine letzte Hoffnung ist tatsächlich die AfD in den ostdeutschen Ländern. Sollte es der AfD gelingen, an die Macht zu kommen – idealerweise mit absoluter Mehrheit – dann besteht tatsächlich die Chance, den gordischen Knoten zu zersprengen. Wobei hier noch völlig unabsehbar ist, wie das alte System sich dann noch aufbäumt und Widerstand leistet. Ich hoffe, daß es nicht dazu kommt, aber ich würde nicht ausschließen, daß es eskaliert und zu bürgerkriegsähnlichen Situationen kommt. Und Bund und andere Länder würden in so einer Situation auch nicht vor illegalen Maßnahmen gegen das »abtrünnige« Bundesland zurückschrecken. Hier und da sind ja schon Phantasien in dieser Richtung geäußert worden.

Was ich jetzt noch gar nicht beleuchtet habe, ist die Europäische Union. Auch hier gibt es keine guten Entwicklungen. Sie entwickelt sich immer weiter zur Nanny-, Bevormundungs- und Entmündigungsdiktatur. Datenschutz, Privatsphäre und Meinungsfreiheit werden immer weiter geschliffen, mit dem perversen Hinweis auf »Demokratie und europäischen Werte«. Echte Mitbestimmung der Bürger gab es sowieso noch nie und wird es auch nicht geben. Und für die Migrationsfrage werden Scheinlösungen geschaffen, die die Bürger beruhigen, aber die Migration aufrecht erhalten sollen. Auch hier sehe ich langsam ein Umdenken der deutschen Mitbürger. Ich glaube (ohne es konkret zu wissen), daß auch in anderen Mitgliedsstaaten der Widerstand wächst. Aber diese korrupte Clique, dieser Staat im Staat aus tausenden fürstlich bezahlten Knechten unter von der Leyen hat sich mittlerweile so im System festgebissen, daß ich große Zweifel hege, daß es in absehbarer Zeit zu substantiellen Veränderungen kommt.

Schauen wir mal, wie es weitergeht. Auf jeden Fall müssen wir uns wünschen, daß es ein gutes Jahr wird. Es bleibt uns nichts anderes übrig.

Wie sich »unsereDemokratie« die Macht sichern will: Mit dem Entzug des passiven Wahlrechts bei vorgeblicher Volksverhetzung. (siehe auch Nius, Tichys Einblick, Junge Freiheit) Und wie schon ein Leser schreibt: Die Hürden dazu werden von Jahr zu Jahr herabgesetzt, bald schon, wenn man einen Transsexuellen falsch anredet.

Verfassungswidrig? Vermutlich. Auf das linksgezogene Verfassungsgericht zu hoffen wäre allerdings töricht.

Nachtrag: Meine Einschätzung aus dem Bauch war nicht zu unrecht: Verfassungsrechtler Boehme-Neßler sieht das auch so.

Zumindest für die neuen/alternativen Medien ist Trumps Einreiseverbot für die Zensurfreunde aus Europa ein dankbares Thema. Nius hat zusätzlich zu ihrem bisherigen Analyse-Artikel (Link siehe meinen vorherigen Beitrag zu dem Thema) mit den Verquickungen zwischen HateAid und der Regierungspolitik noch ein neues, deutlich erweitertes Dossier veröffentlicht, einleitend mit Umdefinitionen von Begrifflichkeiten auf orwellschem Niveau:

Zensur ist »Meinungsfreiheit«.
Meinungsfreiheit ohne Zensur ist »Haß«.
Das Ende der Zensur ist ein »Angriff auf die freie Rede«.

Thema ist hier auch hauptsächlich HateAid, aber auch ein anderer »Trusted Flagger« namens »REspect!«.

Um die Sache abzurunden, veröffentlicht Nius noch einen weiteren Artikel in englischer Sprache, der inhaltlich grob beide Artikel kombiniert. Es wird auch Bezug genommen auf die amerikanische Sendung »60 Minutes«, deren eine Ausgabe über die Verfolgung von hämischer Regierungskritik in Deutschland in USA und anderen Ländern Entsetzen erregt hat. Ob dieser Artikel jetzt andere internationale Medien adressiert, direkt die amerikanische Regierung oder beide, mag jeder für sich entscheiden. Ich finde es auf jeden Fall wunderbar und ich bin dankbar dafür.

Auch die Autoren von Tichys Einblick befassen sich weiter mit diesem Thema. Mit zwei Reaktionen alternativer Seite befaßt sich dieser Artikel. Ein längerer, lesenswerter Kommentar befaßt sich mit von der Leyens »Zensurkomplex«.

Nachtrag: Ein Folgeartikel ist bei Tichys Einblick erschienen mit vielen X-Tweets von Leuten, denen von HateAid nicht geholfen wurden, weil sie nicht links sind, beziehungsweise selber Ziel von denen sind. Details über HateAid und die Verquickung mit der Politik werden diskutiert sowie die verfassungswidrige Auslagerung von Staatsaufgaben an Privatorganisationen, die dann nicht mehr an die Grundrechte gebunden sind (mit Zitaten von dem Verfassungsrechtler Vosgerau und dem bekannten Marken- und Medien-Anwalt Höcker).

Einige werden es mitbekommen haben: Anfang der Woche ist in Gießen ein Auto erst mit anderen Autos zusammengestoßen, dann ist das Auto in eine Menschenmenge geraten, hat dort eine Frau schwer und fünf weitere Personen leichter verletzt.

Mir war schon bekannt, daß der Fahrer rein zufälligerweise ein Migrant war, aus Aserbaidschan.

Tichys Einblick ist sich sicher, daß das ein Terroranschlag war. Ebenfalls zufälligerweise fand der Vorgang in der Nähe eines Weihnachtsmarktes statt. Der Autor schreibt auch, daß der Fahrer vorsätzlich über den Gehweg gefahren sei. Die Polizei ermittele auch wegen eines Mordverdachts. Und da Aserbaidschan überwiegend islamisch ist (97%), ist ein Terroranschlag nicht unwahrscheinlich.

Der Autor dokumentiert, wie sowohl die Regierungspolitiker als auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk die Tatsachen verschweigen und versuchen, den Vorgang als Unfall darzustellen. Alles andere sei der Versuch, Panik zu erzeugen. Der Fahrer, dessen Herkunft verschwiegen wird, habe ein »akute Psychose« gehabt!

Unglaublich.

Allen meinen Lesern – ich weiß nicht, wieviele es sind – wünsche ich schöne, geruhsame Weihnachtsfeiertage.

Ein kleines Weihnachtsgeschenk von Donald Trump: Seine Regierung hat Einreiseverbote für fünf Europäer ausgesprochen. Leute, die die Zensur vorantreiben und dabei amerikanische Social-Media-Plattformen angreifen. Deren Forderungen würden auch Konsequenzen für die Meinungsfreiheit amerikanischer Nutzer haben, und darauf reagiert die amerikanische Regierung zu Recht säuerlich.

Zwei von ihnen sind die deutschen Gutmenschinnen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon, Gründerinnen der »Haß- und Hetze«-Hetz-Organisation »HateAid«, die jetzt fleißig als sogenannte »Trusted Flagger« uns zensiert. Wohlverdient.

Nicht weniger wohlverdient trifft es ︎den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton, der in den letzten Zügen seines Amtes (bevor er auf Druck von Macron gegangen wurde) schon mit faschistoiden Drohungen gegenüber Elon Musk und seinem Twitter/X-Konzern negativ aufgefallen ist. Er gilt als Architekt des Digital Services Acts, der als Hebel für Zensur innerhalb der EU betrachtet wird. Endlich werden mal solche windigen Leute öffentlich demaskiert jenseits »rechter Presse« und privater Meinung.

Nachtrag: Apollo News hat dazu einen schönen Kommentar geschrieben, verweist auch auf einen FAZ-Artikel, nach dem die EU gerade vor Wut schäumt und Vergeltung bzw. (noch unbestimmte) Sanktionen androht. Auch Außenminister Wadephul und der Unionspolitiker Kiesewetter blöken wohl dumm herum.

Nachtrag 2: Getroffene Hunde bellen! Weitere Artikel sind erschienen, die das Ausmaß der Empörung dokumentieren: Nius zeigt die Tweets der amerikanischen Regierung, in denen sie das Einreise-Verbot für die beiden HateAid-Chefinnen verkünden und zeigt auch noch die Verflechtungen dieser Organisation an. Die US-Administration schreibt auch, daß die EU nicht Zugriff auf die Social Media-Daten haben will um zu »forschen«, sondern um noch effektiver Zensur zu betreiben. Weitere Artikel, auch mit Reaktionen aus Deutschland und der EU, auch nochmal bei Apollo News und Tichys Einblick. Bei letzterem Artikel sind auch weitere informative Artikel in dem Kontext von HateAid verlinkt. Interessant ist übrigens, wieviel Desinformationen und Lügen von den europäischen Kritikern der US-Entscheidung selbst verbreitet werden: HateAid würde nicht zensieren (»Trusted Flagger«???), DSA wäre »demokratisch beschlossen« worden usw. Nein, es gibt keinen Zweifel, daß die Amerikaner recht haben.

Passend zum dunkelsten Tag des Jahres (Wintersonnenwende) kommt die Meldung bei verschiedenen Portalen heraus, daß das Justizministerium einen neuen Anlauf nimmt für die Vorratsdatenspeicherung, die ja bislang nach heftiger Kritik und Urteilen ausgesetzt ist. So dumm, wie man die Bürger hält, glauben die, mit einem neuen Namen, »vorsorgliche IP-Adreßspeicherung«, könne man die Kritik und auch die juristischen Einsprüche von damals so einfach abschütteln. Auch interessant, daß jetzt nicht nur wieder die Kinderpornographie wieder herhalten muß, sondern jetzt auch Online-Kriminalität im allgemeinen und »Haß und Hetze«. Wieso bei letzterem ein Defizit bestehen soll, das dringendst zu beheben ist, ist noch zweifelhafter als bei der Kinderpornographie. Gerade die tausendfache Verfolgung und hundertfachen Hausdurchsuchungen lassen das doch als billigen Vorwand erscheinen. Außerdem denke ich, daß hier die Strafhöhe nicht ausreicht, um damit die massiven Grundrechtseinschränkungen zu rechtfertigen.

Ich hoffe, die Kämpfer von damals sind noch da und bereit, auch wenn sich politisch seit dem letzten Kampf einiges verändert hat.

Unter anderen berichten Bild, Apollo News, Heise und weiteren Kommentar-Artikel bei Apollo News »Mit der IP-Adressen-Speicherung verschärft die Regierung den Kampf gegen ›Haß im Netz‹«.

Nachtrag: Ein weiterer Artikel bei Heise kommentiert den neuen Anlauf und bringt auch zusätzliche Details ans Licht.